Mit einiger Verspätung (wegen Referaten und Tests) möchte ich heute noch ein paar Worte zum Thema Europawahl schreiben.
Noch einmal die deutschen Ergebnisse der Europawahl vom 7. Juni 2009:
Wahlbeteiligung: 43,3% (2004: 43,0%)
CDU/CSU: 37,9% (44,5%)
SPD: 20,8% (21,5%)
Grüne: 12,1% (11,9%)
FDP: 11,0% (6,1%)
Die Linke (ehem. PDS): 7,5% (6,1%)
Mein Kommentar:
CDU/CSU erleiden die stärksten Verluste, freuen sich aber dennoch darüber stärkste Kraft geworden zu sein... Kunststück, wenn die Bundes-SPD der Bayern-SPD nacheifert und ein schlechtestes Ergebnis der bundesdeutschen Geschichte noch mal unterbietet.
Grüne und FDP haben (mal wieder) Grund zur Freude: Die Grünen verbessern ihr gutes Ergebnis von 2004 noch einmal und werden drittstärkste Kraft. Die FDP hat mit einem guten Prozent Unterschied ebenfalls ein sehr gutes Ergebnis erzielt - und sie ist die Partei mit den größten Stimmenzuwächsen.
Die bayerischen Ergebnisse 2009:
Wahlbeteiligung: 42,4% (2004: 39,7%)
CSU: 48,1% (2004: 57,4%)
SPD: 12,9% (15,3%)
Grüne: 10,9% (11,7%)
FDP: 9,0% (4,2%)
Die Linke: 2,3% (0,9%)
Freie Wähler: 6,7% (-)
Mein Kommentar:
Die CSU durfte aufatmen: Sie hat die bundesweite 5%-Hürde übersprungen und es ins Europaparlament geschafft.
Die Freien Wähler zwar nicht, aber 6,7% sind für eine Partei (ja, für mich sind sie durch ihre Teilnahme bei Landtags- und Europawahlen endgültig eine Partei geworden), die zum ersten Mal bei Europawahlen angetreten ist, beachtlich.
Für die Grünen und die FDP gilt dasselbe wie auf Bundesebene. Die FDP hat ihre Stimmenanteile in Bayern sogar mehr als verdoppelt.
Ich gehe davon aus, dass eine erkleckliche Anzahl von Stimmen für FDP und Freie Wähler von ehemaligen CSU-Wählern kommen - aber ich glaube nicht, dass die CSU sie wieder alle zurückholen kann. Den Anspruch "50% plus x" kann sie wohl aufgeben.
Die Bayern-SPD muss fürchten demnächst von den Grünen eingeholt oder sogar überholt zu werden... In den bayerischen Regierungsbezirken Oberbayern (SPD 12,1% und Grüne 14,9%) und Schwaben (SPD 10,1% und Grüne 10,5%) ist das bereits geschehen (Quelle:
http://www.europawahl2009.bayern.de).
In Oberbayern und Schwaben ist die SPD längst keine Volkspartei mehr - das muss man leider so feststellen. (Ich bin mal so großzügig und zähle eine Partei, die um die 20% bekommt, noch als Volkspartei. Sonst müsste ich grundsätzlich sagen, dass die Bayern-SPD keine Volkspartei ist...)
Wenn ich daran denke, dass ich hier von der Partei eines Otto Wels schreibe, der einzigen Partei, die im Reichstag 1933 mutig gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten gestimmt hat, finde ich das schon erschreckend. Ich bin nun wahrlich keine Anhängerin der SPD, aber als jemand, der stark historisch denkt, kann ich das nur bedauern.
Die Wahlbeteiligung war wie gewohnt erschreckend niedrig... So vieles wird in Europa entschieden, da sollte es einem nicht egal sein, wer dort Mehrheiten bekommt. Ist ein Allgemeinplatz, ja, aber deshalb nicht weniger wahr.